Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Datenmaske ist ein webbasierter Dienst zur automatischen Erkennung und Schwarzung personenbezogener Daten in PDF-Dokumenten. Der Dienst wird von der Mokka Agentur, Musterstraße 1, 10115 Berlin („Anbieter“) betrieben.

(2) Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Nutzung der Webanwendung Datenmaske („Dienst“) über die Website datenmaske.de sowie gegebenenfalls verbundene Subdomains.

(3) Der Dienst umfasst insbesondere die Funktionen:

• —Upload und Verarbeitung von PDF-Dokumenten
• —Automatische Erkennung personenbezogener Daten mittels NER (Named Entity Recognition) und OCR (Optical Character Recognition)
• —Manuelle und automatische Schwarzung erkannter Datenstellen
• —Export der geschwärzten Dokumente als PDF
• —Audit-Protokollierung der Verarbeitungsvorgänge

(1) Die Nutzung des Dienstes setzt die Registrierung eines Nutzerkontos voraus. Die Registrierung erfolgt über ein Online-Formular auf der Website.

(2) Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Änderungen der angegebenen Daten sind unverzüglich zu aktualisieren.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten durchgeführt werden.

(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten bei Verstoß gegen diese AGB oder bei begründetem Verdacht auf missbräuchliche Nutzung vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

(1) Der Nutzer kann über das Nutzerkonto PDF-Dokumente hochladen, deren Inhalt automatisch auf personenbezogene Daten analysiert wird. Die Erkennung erfolgt durch maschinelles Lernen (NER) und gegebenenfalls OCR-Verfahren.

(2) Der Nutzer kann die erkannten Datenpunkte überprüfen, manuell anpassen und die gewünschten Stellen im Dokument schwärzen. Das geschwärzte Dokument kann als PDF heruntergeladen werden.

(3) Der Nutzer sichert zu, dass er zur Verarbeitung der hochgeladenen Dokumente berechtigt ist und dass die Dokumente keine Inhalte enthalten, die gegen geltendes Recht verstoßen.

(4) Die hochgeladenen Dokumente werden ausschließlich zum Zweck der Verarbeitung im Rahmen des Dienstes genutzt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, soweit dies nicht zur Vertragserfüllung erforderlich ist.

(5) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die Schwarzungsergebnisse vor der Weitergabe der Dokumente auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die vollständige Erkennung aller personenbezogenen Daten.

(1) Die aktuellen Preise und Preisstrukturen (insbesondere kostenlose Testversion, Abonnementmodelle) sind auf der Website einsehbar. Sämtliche Preise verstehen sich als Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird als Kleinunternehmer keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Der Anbieter behält sich Preisänderungen vor, die mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Laufzeit angekündigt werden. Im Falle einer Preiserhöhung hat der Nutzer das Recht, den Vertrag bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Der Anbieter wird hierauf in der Ankündigung gesondert hinweisen.

(2) Entgelte für kostenpflichtige Tarife werden im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich) erhoben. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe Ltd., Dublin, Irland). Verfügbare Zahlungsmethoden werden im Checkout-Prozess angezeigt.

(3) Der Nutzer gerät in Verzug, wenn ein fälliger Betrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung beglichen wird. Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Regelung des § 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB. Während des Verzugs ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst vorübergehend zu sperren.

(1) Kostenlose Nutzerkonten haben keine Mindestlaufzeit und können jederzeit vom Nutzer gelöscht werden.

(2) Kostenpflichtige Abonnements haben eine anfängliche Mindestlaufzeit entsprechend dem gewählten Abrechnungszeitraum (1 Monat oder 1 Jahr). Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich das Abonnement auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

(3) Die Kündigung kann über die Kontoeinstellungen in der Webanwendung oder per E-Mail an info@datenmaske.de erfolgen.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt.

(5) Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses werden die gespeicherten Dokumente des Nutzers gemäß den Regelungen in der Datenschutzerklärung gelöscht.

(1) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten richtet sich nach der geltenden Datenschutzerklärung.

(2) Der Anbieter verarbeitet die hochgeladenen Dokumente ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere zur Weitergabe an Dritte oder für eigene Analysezwecke, erfolgt nicht.

(3) Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich auf selbst gehosteten Servern in Deutschland. Die Convex-Infrastruktur wird von uns selbst betrieben.

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, wenn dieser nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

(3) Der Anbieter haftet nicht für die Vollständigkeit und Richtigkeit der automatisierten Erkennung personenbezogener Daten. Die überprüfung der Ergebnisse obliegt dem Nutzer.

(4) Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, soweit diese außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z. B. höhere Gewalt, Ausfall von Kommunikationsnetzen).

(5) Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

(1) Der Anbieter bemüht sich, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht jedoch nicht.

(2) Wartungsarbeiten, die zu temporären Einschränkungen führen können, werden nach Möglichkeit angekündigt.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Dienst mit angemessener Vorankündigung einzustellen oder wesentliche Funktionen zu ändern.

(1) Sämtliche Rechte an der Software, der Website und den zugrunde liegenden Technologien verbleiben beim Anbieter.

(2) Die Nutzung des Dienstes gewährt dem Nutzer keine Rechte an den verwendeten Technologien, Marken oder Urheberrechten des Anbieters.

(3) Die vom Nutzer hochgeladenen Dokumente und die daraus resultierenden geschwärzten Dokumente verbleiben im Eigentum des Nutzers.

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu (§§ 312g, 355 BGB). Die vollständige Widerrufsbelehrung finden Sie auf unserer Widerrufsseite.

(2) Für digitale Inhalte und Dienstleistungen gilt gemäß § 312o BGB: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Mit dem Beginn der Nutzung des Dienstes nach der Registrierung erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit dem vorzeitigen Beginn und nimmt zur Kenntnis, dass sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Änderungen dieser AGB werden dem Nutzer per E-Mail oder über die Webanwendung mitgeteilt. Der Nutzer erhält die Möglichkeit, den Änderungen zuzustimmen oder den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu kündigen. Stimmt der Nutzer den Änderungen nicht zu und kündigt nicht, gilt dies als Zustimmung nur, wenn der Anbieter hierauf gesondert hingewiesen hat. Gegenüber Verbrauchern bedürfen Änderungen, die zu Lasten des Nutzers gehen, der ausdrücklichen Zustimmung.